Direkt zum Inhalt

Autor: Nils Pütz

Kein Unterlassungsanspruch / Schmerzensgeld einer Lehrerin gegenüber Jahrgangsstufensprecher

Gepostet in Allgemein, und Presserecht

Landgericht Köln, 12 O 135/17 Datum: 06.12.2017 Gericht:Landgericht Köln Spruchkörper: 12. Zivilkammer Aktenzeichen: 12 O 135/17 ECLI: ECLI:DE:LGK:2017:1206.12O135.17.00 Tenor: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten…

WeiterlesenKein Unterlassungsanspruch / Schmerzensgeld einer Lehrerin gegenüber Jahrgangsstufensprecher

LAG Hessen: Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs ist wirksam

Gepostet in Allgemein, und Arbeitsrecht

02.01.2018 Pressestelle: Hessisches Landesarbeitsgericht Einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch eingeladen wird und dieses Gespräch heimlich mit seinem Smartphone aufnimmt, kann wirksam fristlos gekündigt werden. Das Hessische Landesarbeitsgericht…

WeiterlesenLAG Hessen: Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs ist wirksam

Entschädigungsansprüche wegen Kündigung in der Schwangerschaft – Indizwirkung eines Nutzerprofils bei Xing

Gepostet in Allgemein, Arbeitsrecht, und Internetrecht

Gericht: LArbG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Entscheidungsdatum: 13.07.2017 Aktenzeichen: 10 Sa 491/17   Leitsatz: Die Kündigung einer Schwangeren kann Entschädigungsansprüche nach § 15 Abs. 2 AGG…

WeiterlesenEntschädigungsansprüche wegen Kündigung in der Schwangerschaft – Indizwirkung eines Nutzerprofils bei Xing

OLG Frankfurt: „Brötchen-Gutschein“ über „2 Wasserweck oder 1 Ofenkrusti“ für Apotheken verboten

Gepostet in Allgemein, Internetrecht, und Wettbewerbsrecht

Oberlandesgericht Frankfurt am Main – Pressemitteilung vom 29.11.2017 Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) untersagt mit heute veröffentlichtem Urteil die Abgabe von Brötchengutscheinen in Zusammenhang mit…

WeiterlesenOLG Frankfurt: „Brötchen-Gutschein“ über „2 Wasserweck oder 1 Ofenkrusti“ für Apotheken verboten

BAG: Betriebsratswahl – Sitzverteilung – d´Hondtsches Höchstzahlverfahren verfassungsgemäß

Gepostet in Allgemein, und Arbeitsrecht

Bundesarbeitsgericht 22.11.2017 Pressemitteilung Nr. 53/17   Betriebsratswahl – Sitzverteilung – d´Hondtsches Höchstzahlverfahren   Die Anordnung des d´Hondtschen Höchstzahlverfahrens zur Verteilung der Betriebsratssitze bei der Betriebsratswahl…

WeiterlesenBAG: Betriebsratswahl – Sitzverteilung – d´Hondtsches Höchstzahlverfahren verfassungsgemäß

Persönlichkeitsverletzung im Internet – welches Gericht ist zuständig?

Gepostet in Allgemein, Arbeitsrecht, Internetrecht, Presserecht, und Urheberrecht

  Beleidigungen und unerlaubte Verwendung von Lichtbildern (Persönlichkeitsverletzungen) im Internet nehmen stetig zu. In dem nunmehr vom OLG Brandenburg entschiedenen Fall hatten sich die Amtsgerichte…

WeiterlesenPersönlichkeitsverletzung im Internet – welches Gericht ist zuständig?