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BGH-10. April 2018 – VI ZR 396/16 – Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen

Gepostet in Allgemein, Internetrecht, Presserecht, und Urheberrecht

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 072/2018 vom 10.04.2018 Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen Urteil vom 10. April 2018 – VI ZR 396/16 Der VI. Zivilsenat…

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BAG 21.03.2018: Aufhebungsvertrag mit Abfindung stellt regelmäßig keine Begünstigung eines Betriebsrats da

Gepostet in Allgemein, und Arbeitsrecht

Pressemitteilung Nr. 15/18 Aufhebungsvertrag – Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds Beabsichtigt der Arbeitgeber, das Arbeitsverhältnis mit einem Betriebsratsmitglied unter Berufung auf verhaltensbedingte Gründe außerordentlich zu kündigen und…

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BGH unwirksame Klausel: „…gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.“

Gepostet in Allgemein

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 058/2018 vom 20.03.2018 Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden Urteil vom 20. März 2018 – XI ZR 309/16 Der XI.…

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BGH: Prüfungspflicht von Google bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Gepostet in Allgemein, Internetrecht, Presserecht, und Urheberrecht

Pressemitteilung Nr. 39/2018 Bundesgerichtshof zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine (www.google.de) bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen Urteil vom 27. Februar 2018 – VI ZR 489/16 Der VI. Zivilsenat…

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BGH – Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb Suchfunktion bei amazon

Gepostet in Allgemein, Internetrecht, und Urheberrecht

BGH: Pressemitteilung 33/2018 Zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion Der unter anderem für das Marken-…

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BGH: Jameda Entscheidung: Zulässigkeit der Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen des Arztbewertungsportals

Gepostet in Allgemein, Internetrecht, und Presserecht

Pressemitteilung: Nr. 34/2018 Bundesgerichtshof zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals im Internet (www.jameda.de) Urteil vom 20. Februar 2018 – VI…

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