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Kategorie: Arbeitsrecht

Bundesarbeitsgericht: Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot

Gepostet in Allgemein, und Arbeitsrecht

Bundesarbeitsgericht Urteil vom 31. Januar 2018 – 10 AZR 392/17 – Pressemitteilung Nr. 5/18 Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot Bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach…

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Verwaltungsgericht Düsseldorf: Bewilligung der Sonntagsarbeit durch die Bezirksregierung bei Amazon war rechtswidrig

Gepostet in Allgemein, und Arbeitsrecht

Pressemitteilung des Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 15.08.2018 Die der Amazon Fulfillment Germany GmbH in Rheinberg erteilte Bewilligung, Arbeit­nehmer an den Adventssonntagen des 13. und 20. Dezember 2015 ausnahmsweise…

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LAG Hessen: Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs ist wirksam

Gepostet in Allgemein, und Arbeitsrecht

02.01.2018 Pressestelle: Hessisches Landesarbeitsgericht Einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch eingeladen wird und dieses Gespräch heimlich mit seinem Smartphone aufnimmt, kann wirksam fristlos gekündigt werden. Das Hessische Landesarbeitsgericht…

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Entschädigungsansprüche wegen Kündigung in der Schwangerschaft – Indizwirkung eines Nutzerprofils bei Xing

Gepostet in Allgemein, Arbeitsrecht, und Internetrecht

Gericht: LArbG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Entscheidungsdatum: 13.07.2017 Aktenzeichen: 10 Sa 491/17   Leitsatz: Die Kündigung einer Schwangeren kann Entschädigungsansprüche nach § 15 Abs. 2 AGG…

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BAG: Betriebsratswahl – Sitzverteilung – d´Hondtsches Höchstzahlverfahren verfassungsgemäß

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Bundesarbeitsgericht 22.11.2017 Pressemitteilung Nr. 53/17   Betriebsratswahl – Sitzverteilung – d´Hondtsches Höchstzahlverfahren   Die Anordnung des d´Hondtschen Höchstzahlverfahrens zur Verteilung der Betriebsratssitze bei der Betriebsratswahl…

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Persönlichkeitsverletzung im Internet – welches Gericht ist zuständig?

Gepostet in Allgemein, Arbeitsrecht, Internetrecht, Presserecht, und Urheberrecht

  Beleidigungen und unerlaubte Verwendung von Lichtbildern (Persönlichkeitsverletzungen) im Internet nehmen stetig zu. In dem nunmehr vom OLG Brandenburg entschiedenen Fall hatten sich die Amtsgerichte…

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