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Kategorie: Urheberrecht

BGH-10. April 2018 – VI ZR 396/16 – Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen

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Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 072/2018 vom 10.04.2018 Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen Urteil vom 10. April 2018 – VI ZR 396/16 Der VI. Zivilsenat…

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BGH: Prüfungspflicht von Google bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

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Pressemitteilung Nr. 39/2018 Bundesgerichtshof zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine (www.google.de) bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen Urteil vom 27. Februar 2018 – VI ZR 489/16 Der VI. Zivilsenat…

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BGH – Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb Suchfunktion bei amazon

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BGH: Pressemitteilung 33/2018 Zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion Der unter anderem für das Marken-…

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LG Hamburg: Auskunftsanspruch gegen PayPal aufgrund Urheberrechtsverletzung eines Kontoinhabers

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Urheberrechtsverletzung: Durchsetzung des Begehrens eines Rechteinhabers gegenüber einem Zahlungsdienstleister auf Auskunft über einen Kontoinhaber im Wege der einstweiligen Verfügung LG Hamburg 8. Zivilkammer, Urteil vom…

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Persönlichkeitsverletzung im Internet – welches Gericht ist zuständig?

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  Beleidigungen und unerlaubte Verwendung von Lichtbildern (Persönlichkeitsverletzungen) im Internet nehmen stetig zu. In dem nunmehr vom OLG Brandenburg entschiedenen Fall hatten sich die Amtsgerichte…

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OLG München: Nichtvorlage einer Stellungnahme zu einer Abmahnung ist rechtsmißbräuchlich

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OLG München, Urteil v. 08.06.2017 – 29 U 1210/17 Missbrauchseinwand bei Nichtvorlage der Reaktion auf die Abmahnung im Verfügungsverfahren  Normenketten: BGB § 242, UWG §…

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OLG Bremen, 21.09.2017: Staatsanwaltschaft muss bei Urheberrechtsverletzung ermitteln

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Leider werden die Ermittlungen wegen Urheberrechtsverletzungen immer wieder eingestellt, bevor ausreichend ermittelt wurde. Insbesondere wenn der Anbieter/Verletzer im Ausland sitzt, ist der Aufwand den Ermittlungsbehörden…

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