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Monat: Januar 2018

BAG: Auslegung der Zuordnung von Leistungslohn und Zuschläge unter “individuelle Zuschläge” in einer Sozialplanabfindung

Gepostet in Allgemein

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 26.9.2017, 1 AZR 137/15 Auslegung eines Sozialplans Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind Sozialpläne als Betriebsvereinbarungen eigener Art wegen ihrer normativen…

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Verwaltungsgericht Düsseldorf: Bewilligung der Sonntagsarbeit durch die Bezirksregierung bei Amazon war rechtswidrig

Gepostet in Allgemein, und Arbeitsrecht

Pressemitteilung des Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 15.08.2018 Die der Amazon Fulfillment Germany GmbH in Rheinberg erteilte Bewilligung, Arbeit­nehmer an den Adventssonntagen des 13. und 20. Dezember 2015 ausnahmsweise…

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LG Dresden: Bezeichnung “Schlepper” bzw. “Schlepperorganisation” für eine Hilfsorganisation sind nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt

Gepostet in Allgemein, und Presserecht

Landgericht Dresden 11.01.2018 – Medieninformation 1/18 Landgericht Dresden gibt Anträgen des Mission Lifeline e.V. auf Unterlassung teilweise statt Die für Pressesachen zuständige 1a. Zivilkammer des Landgerichts hat…

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Kein Unterlassungsanspruch / Schmerzensgeld einer Lehrerin gegenüber Jahrgangsstufensprecher

Gepostet in Allgemein, und Presserecht

Landgericht Köln, 12 O 135/17 Datum: 06.12.2017 Gericht:Landgericht Köln Spruchkörper: 12. Zivilkammer Aktenzeichen: 12 O 135/17 ECLI: ECLI:DE:LGK:2017:1206.12O135.17.00 Tenor: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten…

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LAG Hessen: Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs ist wirksam

Gepostet in Allgemein, und Arbeitsrecht

02.01.2018 Pressestelle: Hessisches Landesarbeitsgericht Einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch eingeladen wird und dieses Gespräch heimlich mit seinem Smartphone aufnimmt, kann wirksam fristlos gekündigt werden. Das Hessische Landesarbeitsgericht…

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