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Autor: Administrator

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Dezember 2020 – 5 AZR 143/19, zur Frage der Vergütung von Leiharbeitnehmern

Gepostet in Allgemein, und Arbeitsrecht

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Dezember 2020 – 5 AZR 143/19 (A) – Pressemitteilung Nr. 48/20 Zur Klärung von Fragen im Zusammenhang mit der Abweichung vom…

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BMAS: Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn und im Laufe des Jahres 2021 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden.

Gepostet in Allgemein, und Arbeitsrecht

1. Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung für Arbeitsuchende   a) Beschäftigungssicherungsgesetz Kurzarbeitergeld: Die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes (auf 70/77 Prozent ab dem vierten Monat und…

WeiterlesenBMAS: Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn und im Laufe des Jahres 2021 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden.

BGH Urteil vom 10.12.2020 – Az. I ZR 153/17 – Zum Umfang der von “YouTube” geschuldeten Auskunft über Benutzer

Gepostet in Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, und Urheberrecht

Pressemitteilung Nr. 159/2020 vom 10.12.2020 Urteil vom 10. Dezember 2020 – I ZR 153/17 Der unter anderem für Urheberrechtssachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat…

WeiterlesenBGH Urteil vom 10.12.2020 – Az. I ZR 153/17 – Zum Umfang der von “YouTube” geschuldeten Auskunft über Benutzer

BGH – I ZB 42/19 vom 23.07.2020- Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt

Gepostet in Allgemein, und Markenrecht

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 093/2020 vom 23.07.2020 _______________________________________________________________________________________ Beschlüsse vom 23. Juli 2020 – I ZB 42/19 und I ZB 43/19 Der unter anderem…

WeiterlesenBGH – I ZB 42/19 vom 23.07.2020- Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt

Urteil vom 28. Mai 2020 – I ZR 7/16 – Cookie-Einwilligung II – Bundesgerichtshof zur Einwilligung in telefonische Werbung und Cookie-Speicherung

Gepostet in Allgemein, Datenschutz, und Internetrecht

Kommentar von Rechtsanwalt Nils Pütz: Ich denke dass das Ergebnis absehbar war, so dass die Entscheidung des BGH, dass es für eine Einwilligung ein aktives…

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BGH legt EuGH die Frage vor, ob Verbraucherschutzverbände befugt sind, Verstöße gegen das Datenschutzrecht zu verfolgen

Gepostet in Allgemein, Datenschutz, und Internetrecht

___________________________________________________________________________________ Mitteilung der Pressestelle Nr. 066/2020 vom 28.05.2020 – Beschluss vom 28. Mai 2020 – I ZR 186/17 – Der unter anderem für Wettbewerbsrecht zuständige…

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BGH Az. KVR 69/19 – Facebook gegen Bundeskartellamt – Verhandlungstermin am 23. Juni 2020

Gepostet in Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, und Wettbewerbsrecht

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 065/2020 vom 27.05.2020 _______________________________________________________________________________________ Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat über die sofortige Vollziehbarkeit einer Verbotsverfügung des Bundeskartellamts gegen Facebook zu…

WeiterlesenBGH Az. KVR 69/19 – Facebook gegen Bundeskartellamt – Verhandlungstermin am 23. Juni 2020