Direkt zum Inhalt

Kategorie: Persönlichkeitsschutz

26. September 2023
Administrator
Kommentare geschlossen

Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum Bestehen eines unionsrechtlichen Unterlassungsanspruchs und zum Begriff des immateriellen Schadens nach der Datenschutz-Grundverordnung vor. (Beschluss vom 26. September 2023 – VI ZR 97/22)

Posted in Allgemein, Arbeitsrecht, Datenschutz, Internetrecht, and Persönlichkeitsschutz

Der unter anderem für Ansprüche nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Vorabentscheidung zur Auslegung von…

Mehr erfahrenBundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum Bestehen eines unionsrechtlichen Unterlassungsanspruchs und zum Begriff des immateriellen Schadens nach der Datenschutz-Grundverordnung vor. (Beschluss vom 26. September 2023 – VI ZR 97/22)
23. Mai 2023
Nils Pütz
Kommentare geschlossen

Bundesgerichtshof entscheidet über Auslistungsbegehren gegen den Internet-Suchdienst von Google – Urteil vom 23. Mai 2023 – VI ZR 476/18

Posted in Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, Persönlichkeitsschutz, and Presserecht

____________________________________________________ Pressemitteilung Nr. 084/2023 vom 23.05.2023 Sachverhalt: Der Kläger ist für verschiedene Gesellschaften, die Finanzdienstleistungen anbieten, in verantwortlicher Position tätig oder an ihnen beteiligt. Die…

Mehr erfahrenBundesgerichtshof entscheidet über Auslistungsbegehren gegen den Internet-Suchdienst von Google – Urteil vom 23. Mai 2023 – VI ZR 476/18
12. April 2023
Nils Pütz
Kommentare geschlossen

Bundesverwaltungsgericht – Pressemitteilung Nr. 24/2023 vom 28.03.2023 – Fürsorgepflichtverletzung erfordert bei geltend gemachtem „Mobbing“ Gesamtschau von Einzelmaßnahmen

Posted in Allgemein, Arbeitsrecht, and Persönlichkeitsschutz

Ein Beamter kann Anspruch auf Schadensersatz gegen seinen Dienstherrn haben, wenn dieser seine Fürsorgepflicht dadurch verletzt, dass er ein systematisches Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren –…

Mehr erfahrenBundesverwaltungsgericht – Pressemitteilung Nr. 24/2023 vom 28.03.2023 – Fürsorgepflichtverletzung erfordert bei geltend gemachtem „Mobbing“ Gesamtschau von Einzelmaßnahmen
26. September 2022
Administrator
Kommentare geschlossen

Urteil des LG München vom 20.01.2022 zu der Einbindung von Google Fonts (Az. 3 O 17493/20)

Posted in Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, and Persönlichkeitsschutz

Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meldung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft…

Mehr erfahrenUrteil des LG München vom 20.01.2022 zu der Einbindung von Google Fonts (Az. 3 O 17493/20)
25. April 2022
Nils Pütz
Kommentare geschlossen

Unterschlagung geringwertiger Geldbeträge / „Ehrlichkeitskontrolle“ – LAG Hessen, Urteil vom 10.09.2021 – 10 Sa 347/21

Posted in Allgemein, Arbeitsrecht, and Persönlichkeitsschutz

Amtliche Leitsätze: Die Unterschlagung geringwertiger Beträge, hier 2,75 Euro, kann bei einem Busfahrer eine außerordentliche Kündigung bedingen, wenn er zuvor einschlägig abgemahnt worden ist. Der…

Mehr erfahrenUnterschlagung geringwertiger Geldbeträge / „Ehrlichkeitskontrolle“ – LAG Hessen, Urteil vom 10.09.2021 – 10 Sa 347/21
29. Juli 2021
Administrator
Kommentare geschlossen

BGH – Urteile vom 29. Juli 2021 – III ZR 179/20 und III ZR 192/20 – Bundesgerichtshof zu Ansprüchen gegen die Anbieterin eines sozialen Netzwerks, die unter dem Vorwurf der „Hassrede“ Beiträge gelöscht und Konten gesperrt hat

Posted in Allgemein, Internetrecht, and Persönlichkeitsschutz

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 149/2021 vom 29.07.2021 _________________________________________________________________________ Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Geschäftsbedingungen von Facebook vom 19. April…

Mehr erfahrenBGH – Urteile vom 29. Juli 2021 – III ZR 179/20 und III ZR 192/20 – Bundesgerichtshof zu Ansprüchen gegen die Anbieterin eines sozialen Netzwerks, die unter dem Vorwurf der „Hassrede“ Beiträge gelöscht und Konten gesperrt hat
15. Juli 2021
Administrator
Kommentare geschlossen

Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 22.06.2021 – Az: 3 Sa 37 öD/21 Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung – Benachteiligung wegen des Geschlechts – Gendersternchen

Posted in Allgemein, Arbeitsrecht, and Persönlichkeitsschutz

Leitsatz Die Verwendung des Gendersternchens in einer Stellenausschreibung diskriminiert mehrgeschlechtlich geborene Menschen nicht. Ziel des Gendersternchens ist es, niemanden zu diskriminieren und die Vielfalt der…

Mehr erfahrenLandesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 22.06.2021 – Az: 3 Sa 37 öD/21 Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung – Benachteiligung wegen des Geschlechts – Gendersternchen
17. Juni 2021
Administrator
Kommentare geschlossen

BGH, Urteil vom 17. Juni 2021 – III ZR 125/19 Keine entsprechende Anwendung des § 656 Abs. 1 BGB auf einen Online-Partnervermittlungsvertrag

Posted in Allgemein, and Persönlichkeitsschutz

Mitteilung der Pressestelle Nr. 111/2021 vom 17.06.2021 _______________________________________________________________________________________ Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat hat heute entschieden, dass § 656 Abs. 1…

Mehr erfahrenBGH, Urteil vom 17. Juni 2021 – III ZR 125/19 Keine entsprechende Anwendung des § 656 Abs. 1 BGB auf einen Online-Partnervermittlungsvertrag