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Autor: Nils Pütz

DSK – Verarbeitungen des Datums „Impfstatus“ von Beschäftigten durch die Arbeitgeberin oder den Arbeitgeber

Posted in Allgemein, Arbeitsrecht, and Datenschutz

Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) vom 19. Oktober 2021 Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber dürfen das Datum „Impfstatus“ ihrer Beschäftigten…

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 8. September 2021 – 5 AZR 149/21 – Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Posted in Allgemein, and Arbeitsrecht

Kündigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis und wird er am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die…

Bundesgerichtshof zur Pflicht von Influencerinnen, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu kennzeichnen – Urteile vom 9. September 2021 – I ZR 90/20, I ZR 125/20, I ZR 126/20

Posted in Allgemein, Internetrecht, and Wettbewerbsrecht

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 170/2021 vom 09.09.2021 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in drei Verfahren über…

BGH-Urteil vom 9. September 2021 – I ZR 113/18 – Deutsche Digitale Bibliothek II – Urheberrechtsverletzung durch Framing

Posted in Allgemein, and Urheberrecht

Bundesgerichtshof – Mitteilung der Pressestelle Nr. 169/2021 vom 09.09.2021 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine Verwertungsgesellschaft…

Arbeitsgericht Köln, Az. 12 Ca 450/21, Urteil vom 17.06.2021-Fristlose Kündigung trotz “Rotzlappenbefreiung” (Mund-Nasen-Bedeckung)

Posted in Allgemein, and Arbeitsrecht

Pressemitteilung des ArbG Köln Nr. 3/2021 vom 30.06.2021 Fristlose Kündigung trotz “Rotzlappenbefreiung” Das ArbG Köln hat die außerordentliche Kündigung eines Servicetechnikers für wirksam befunden, die…

BfDI Meldung: Annahme der Angemessenheitsbeschlüsse UK

Posted in Allgemein, and Datenschutz

Newsletter des BfDI Veröffentlicht am 29.06.2021 ____________________________________________________________________________________________________ BfDI Meldung:  Annahme der Angemessenheitsbeschlüsse UK ____________________________________________________________________________________________________ Am 28.06.21 hat die Europäische Kommission die Angemessenheitsbeschlüsse für die Übermittlung…

BGH Urteil vom 6. Mai 2021 – III ZR 169/20 – Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs eines Partnervermittlungsvertrags

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Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs Nr. 092/2021 vom 06.05.2021 Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat hat heute entschieden, dass der Kunde einer…

BGH Urteil vom 27. April 2021 zur Unwirksamkeit von Klauseln, die die Zustimmung des Kunden bei einer Änderung der AGB der Bank fingieren

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BGH Urteil vom 27. April 2021 – XI ZR 26/20 Pressemitteilung Nr. 088/2021 Zur Unwirksamkeit von Klauseln, die die Zustimmung des Kunden bei einer Änderung…

BAG, Urteil vom 21. Januar 2021 – 8 AZR 488/19 – Entgeltgleichheitsklage – Auskunft über das Vergleichsentgelt – Vermutung der Benachteiligung wegen des Geschlechts

Posted in Allgemein, and Arbeitsrecht

Pressemitteilung Nr. 1/21 Klagt eine Frau auf gleiches Entgelt für gleiche oder gleichwertige Arbeit (Art. 157 AEUV, § 3 Abs. 1 und § 7 EntgTranspG),…

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25. März 2021 – 6 AZR 264/20 -Vergütungsrechtliche Einordnung von ärztlichem Hintergrunddienst als Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst

Posted in Allgemein, and Arbeitsrecht

Pressemitteilung Nr. 6/21 Ob ärztlicher Hintergrunddienst nach § 9 des Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte/TdL) zu vergütende Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst ist, hängt…