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Autor: Nils Pütz

BGH Urteil vom 21. Januar 2021 – I ZR 120/19 – Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als “Klickköder”

Gepostet in Allgemein, Persönlichkeitsschutz, und Presserecht

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 013/2021 vom 21.01.2021 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Nutzung des Bildes eines Prominenten als “Clickbait”…

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BGH Urteil vom 21. Januar 2021 – I ZR 207/19 – Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes für die Bebilderung eines “Urlaubslottos”

Gepostet in Allgemein, Persönlichkeitsschutz, und Presserecht

Bundesgerichtshof Urteil vom 21. Januar 2021 – I ZR 207/19 Mitteilung der Pressestelle Nr. 014/2021 vom 21.01.2021 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden,…

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Bundeskabinett beschließt Gesetz für faire Verbraucherverträge – Stärkung der Wahlfreiheit und besserer Schutz vor aufgedrängten Verträgen

Gepostet in Allgemein

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Das Bundeskabinett hat heute den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes für faire…

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OLG Karlsruhe, Urteil vom 09.09.2020, Az.: 6 U 38/19 – Pflichten einer Influencerin zur Kenntlichmachung von Werbung bei der Verwendung von „Tap Tags“

Gepostet in Allgemein

Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 09.09.2020, Az.: 6 U 38/19 (nicht rechtskräftig)   Influencerin muss Werbung für andere Unternehmen auf Instagram kenntlich machen Der unter anderem…

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BGH Beschluss vom 27. August 2020 – III ZB 30/20 – Zur Auslegung eines Urteils, das die Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren

Gepostet in Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, und Persönlichkeitsschutz

Pressemitteilung des Bundesgerichtshof Zur Auslegung eines Urteils, das die Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu…

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BGH – 09.09.2020 – Zur Auslegung eines Urteils, das die Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren

Gepostet in Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, und Persönlichkeitsschutz

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 119/2020 vom 09.09.2020 Beschluss vom 27. August 2020 – III ZB 30/20 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass…

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OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 27.02.2020, Az. 6 U 219/19 – Unzulässiges Erfolgsversprechen durch Werbung mit „perfekten Zähnen“

Gepostet in Allgemein, Internetrecht, und Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt am Main Pressestelle  14.04.2020 Ein unzulässiges Erfolgsversprechen im Sinne des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) kann auch dann vorliegen, wenn die beworbene Wirkung (hier: perfekte Zähne)…

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OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 16.4.2020, Az. 16 U 9/20 – Interpretation mehrdeutiger Äußerungen muss kenntlich gemacht werden

Gepostet in Allgemein, Persönlichkeitsschutz, und Presserecht

OLG Frankfurt am Main Pressestelle: 28.04.2020 Kann eine Äußerung unterschiedlich gedeutet werden, ist derjenige, der die Äußerung in einer Veröffentlichung wiedergibt, verpflichtet, die eigene Deutung der…

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OLG Frankfurt am Main – Urteil vom 9.4.2020, Az. 16 U 218/18 – Ärztebewertungsportal mit Basisdaten und Nutzerbewertungen

Gepostet in Allgemein, Internetrecht, Persönlichkeitsschutz, und Presserecht

Pressestelle: OLG Frankfurt am Main Ein Ärztebewertungsportal erfüllt eine von der Rechtsordnung gebilligte und gesellschaftlich erwünschte Funktion, sofern der Betreiber als neutraler Informationsmittler auftritt. Nutzerbewertungen in…

WeiterlesenOLG Frankfurt am Main – Urteil vom 9.4.2020, Az. 16 U 218/18 – Ärztebewertungsportal mit Basisdaten und Nutzerbewertungen