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Monat: Januar 2021

BGH Urteil vom 21. Januar 2021 – I ZR 120/19 – Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als “Klickköder”

Gepostet in Allgemein, Persönlichkeitsschutz, und Presserecht

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 013/2021 vom 21.01.2021 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Nutzung des Bildes eines Prominenten als “Clickbait”…

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BGH Urteil vom 21. Januar 2021 – I ZR 207/19 – Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes für die Bebilderung eines “Urlaubslottos”

Gepostet in Allgemein, Persönlichkeitsschutz, und Presserecht

Bundesgerichtshof Urteil vom 21. Januar 2021 – I ZR 207/19 Mitteilung der Pressestelle Nr. 014/2021 vom 21.01.2021 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden,…

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Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Dezember 2020 – 5 AZR 143/19, zur Frage der Vergütung von Leiharbeitnehmern

Gepostet in Allgemein, und Arbeitsrecht

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Dezember 2020 – 5 AZR 143/19 (A) – Pressemitteilung Nr. 48/20 Zur Klärung von Fragen im Zusammenhang mit der Abweichung vom…

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BMAS: Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn und im Laufe des Jahres 2021 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden.

Gepostet in Allgemein, und Arbeitsrecht

1. Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung für Arbeitsuchende   a) Beschäftigungssicherungsgesetz Kurzarbeitergeld: Die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes (auf 70/77 Prozent ab dem vierten Monat und…

WeiterlesenBMAS: Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn und im Laufe des Jahres 2021 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden.