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Kategorie: Allgemein

BGH unwirksame Klausel: „…gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.“

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Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 058/2018 vom 20.03.2018 Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden Urteil vom 20. März 2018 – XI ZR 309/16 Der XI.…

BGH: Prüfungspflicht von Google bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Posted in Allgemein, Internetrecht, Presserecht, and Urheberrecht

Pressemitteilung Nr. 39/2018 Bundesgerichtshof zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine (www.google.de) bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen Urteil vom 27. Februar 2018 – VI ZR 489/16 Der VI. Zivilsenat…

BGH – Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb Suchfunktion bei amazon

Posted in Allgemein, Internetrecht, and Urheberrecht

BGH: Pressemitteilung 33/2018 Zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion Der unter anderem für das Marken-…

BGH: Jameda Entscheidung: Zulässigkeit der Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen des Arztbewertungsportals

Posted in Allgemein, Internetrecht, and Presserecht

Pressemitteilung: Nr. 34/2018 Bundesgerichtshof zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals im Internet (www.jameda.de) Urteil vom 20. Februar 2018 – VI…

LG Hamburg: Auskunftsanspruch gegen PayPal aufgrund Urheberrechtsverletzung eines Kontoinhabers

Posted in Allgemein, Internetrecht, and Urheberrecht

Urheberrechtsverletzung: Durchsetzung des Begehrens eines Rechteinhabers gegenüber einem Zahlungsdienstleister auf Auskunft über einen Kontoinhaber im Wege der einstweiligen Verfügung LG Hamburg 8. Zivilkammer, Urteil vom…