Kategorie: Arbeitsrecht

Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung im Grundsatz verfassungsgemäß – Auslegung darf klar erkennbaren Willen des Gesetzgebers nicht übergehen Pressemitteilung Nr. 47/2018 vom 13. Juni 2018 Beschluss…

Arbeitsgericht Hagen, 5 Ca 1902/17 Datum: 06.03.2018  Aktenzeichen: 5 Ca 1902/17 Zur (nicht) ordnungsgemäßen Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung vor einer (Änderungs-)Kündigung Normen: § 95 Abs. 2…

Pressemitteilung Nr. 15/18 Aufhebungsvertrag – Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds Beabsichtigt der Arbeitgeber, das Arbeitsverhältnis mit einem Betriebsratsmitglied unter Berufung auf verhaltensbedingte Gründe außerordentlich zu kündigen und…

Bundesarbeitsgericht Urteil vom 31. Januar 2018 – 10 AZR 392/17 – Pressemitteilung Nr. 5/18 Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot Bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach…

Bundesarbeitsgericht Urteil vom 31. Januar 2018 – 10 AZR 392/17 – Pressemitteilung Nr. 5/18 Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot Bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach…

Ob die Entscheidung des Arbeitsgericht Köln hält, kann nicht gesagt werden, jedoch zeigt diese Entscheidung erneut, wie schwer sich unsere Politik damit tut, europarechtskonforme Gesetze…

BUNDESARBEITSGERICHT Beschluss vom 22.8.2017, 1 ABR 5/16 Mitbestimmung bei der Arbeitszeit – Unterlassungsanspruch Leitsätze 1. Sowohl die Zuordnung der Stammarbeitnehmer als auch die der neu…

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 6.9.2017, 5 AZR 382/16 Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten Leitsätze Eine auffällige Dienstkleidung liegt auch vor, wenn der Arbeitnehmer aufgrund ihrer Ausgestaltung…

Pressemitteilung des Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 15.08.2018 Die der Amazon Fulfillment Germany GmbH in Rheinberg erteilte Bewilligung, Arbeit­nehmer an den Adventssonntagen des 13. und 20. Dezember 2015 ausnahmsweise…