Oftmals sehen Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine geringfügige Beschäftigung nicht als Arbeitsverhältnis, welches den Regelungen der Arbeitsgesetze unterfällt. Ein Klassiker hierfür dürfte die Gastronomie sein. Urlaubsansprüche,…
Kategorie: Allgemein
Änderung bei Arbeitsverträgen im Bezug auf die Ausschlussfristen ab 01.10.2016
Posted in Allgemein, and Arbeitsrecht
Es empfiehlt sich die Vertragsmuster, welche man verwendet, immer mal wieder zu überprüfen bzw. überprüfen zu lassen. Das Recht ist wandelbar und nur weil es…
EuGH – Urteil zur Haftung bei öffentlichen Internetzugang zu Werbezwecken – Wie wird das LG München nun Entscheiden?
Posted in Allgemein, Internetrecht, and Urheberrecht
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Dritte Kammer) – 15. September 2016 – C‑484/14 Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Dritte Kammer) für Recht erkannt: 1. Art. 12 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31/EG…
Abmahnungen OS-Link (Plattform der EU-Kommission zur Streitbeilegung) für Onlinehändler
Posted in Allgemein, and Internetrecht
Nachdem nunmehr vermehrt Abmahnungen wegen dem Fehlen des Links zu der „Plattform der EU-Kommission zur Streitbeilegung – www.ec.europa.eu/consumers/odr“ (zwingend seit dem 09.01.2016) versendet werden, ist es…
Eine Klausel in den AGBs, welche die Kündigungsmöglichkeit des Vertrages per Email ausschließt ist unwirksam. Eine Dating Plattform hatte in Ihren AGBs eine Kündigung per…