Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg 3. Zivilsenat, Beschluss vom 19.12.2016, 3 W 85/16 Pflaume in Schokolade 1. Die Kennzeichnungspflicht gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 1 KakaoV…
Autor: Nils Pütz
Erst nutzt man eine Etage im Hotel und dann kommt ein Sohn zur Welt. – Auskunftsanspruch gegenüber dem Hotel, wer der Mitnutzer war? Urteil…
Ist der Arbeitnehmer trotz Krankenstand verpflichtet an einem Personalgespräch teilzunehmen?
Posted in Allgemein, and Arbeitsrecht
Immer wieder wird ein sich im Krankenstand befindlicher Arbeitnehmer zu einem Personalgespräch einbestellt und damit einem erheblichen Konflikt ausgesetzt. Nunmehr hat das BAG Klarheit geschaffen.…
Kommentar: Ich halte das Urteil nicht für überzeugend, da es zum einem die Grenzen der Satire nicht voll umfänglich erfasst und zum anderen zu…
Gemeinschaftsmarkenschutz im Internet: Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort In Fällen, in denen Internetnutzern infolge der Verwendung eines mit einer geschützten Marke identischen oder…
Kein Anspruch auf Unterlassung der Verwendung des Keywords „M. C.“
Posted in Allgemein, Internetrecht, and Wettbewerbsrecht
LG Hamburg 27. Zivilkammer, Beschluss vom 20.05.2015, 327 O 222/15 Art 9 Abs 1 S 2 EGV 40/94 Verfahrensgang nachgehend Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg 3. Zivilsenat,…
Keine Mitnahme von Mozzarella, Nordseekrabbensalat und „Flensburger Fördetopf“ im Handgepäck eines Fluggastes
Posted in Allgemein
Wer hätte das gedacht……. :-) Immerhin kann man sich über 2 Instanzen darüber streiten…. Keine Mitnahme von Mozzarella, Nordseekrabbensalat und „Flensburger Fördetopf“ im Handgepäck…
Zustellung einer Klage in deutscher Sprache an Facebook/Irland wirksam
Posted in Allgemein, Internetrecht, Presserecht, Urheberrecht, and Wettbewerbsrecht
Die Problematik an der Geltendmachung der Rechte gegen Google, Facebook etc. liegt oft an den hohen Kosten der Übersetzung der Klageschrift samt Anlagen. LG München:…
Verhaltenbsbeurteilung, Zeugnisberichtigung
Posted in Allgemein, and Arbeitsrecht
Landesarbeitsgericht München Datum: 27.01.2016 Aktenzeichen: 10 Sa 815/15 Die von der Beklagten verwandte Verhaltensbeurteilung „einwandfrei“ kann nicht anhand eines allgemein anerkannten Bewertungsschemas ausgelegt werden. In…
Bundesarbeitsgericht Beschluss vom 20. April 2016 – 7 ABR 50/14 – Pressemitteilung Nr. 18/16 Der Arbeitgeber ist grundsätzlich weder dazu verpflichtet, dem Betriebsrat unabhängig von…