Leider werden die Ermittlungen wegen Urheberrechtsverletzungen immer wieder eingestellt, bevor ausreichend ermittelt wurde. Insbesondere wenn der Anbieter/Verletzer im Ausland sitzt, ist der Aufwand den Ermittlungsbehörden…
Autor: Nils Pütz
EUGH: Bei Onlineverkauf von ökologischen/biologischen Produkten muss eine Zertifizierung vorliegen
Posted in Allgemein, Internetrecht, and Wettbewerbsrecht
Die Entscheidung des EUGH vom 12.10.2017 (Rechtssache C‑289/16) ist sehr zu begrüßen, da diese den Missbrauch der Bezeichnung als (Bio Produkt) zumindest einschränkt, ohne es kleinen Biobauern…
Befristung – Eigenart der Arbeitsleistung – Schauspieler in einer Krimiserie
Posted in Allgemein, and Arbeitsrecht
Pressemitteilung Nr. 36/17 Bundesarbeitsgericht Urteil vom 30. August 2017 – 7 AZR 864/15 – Befristung – Eigenart der Arbeitsleistung – Schauspieler in einer Krimiserie Die…
Werbung mit „Das beste Netz“ ist irreführend
Posted in Allgemein, Internetrecht, and Wettbewerbsrecht
Pressemitteilung des OLG Köln vom 27.09.2017 – Telekom gegen 1&1 Beschluss des Oberlandesgerichts Köln vom 19.09.2017 – Az. 6 W 97/17 Werbung mit „Das beste Netz“ ist…
BGH – Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen
Posted in Allgemein, Internetrecht, and Urheberrecht
BGH Urteil vom 21. September 2017 – I ZR 11/16 – Vorschaubilder III Pressemitteilung Nr. 146/2017 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des…
LG München „Fakeshop“ Betreiber zu 5 Jahren und 5 Monaten Haft verurteilt
Posted in Allgemein, and Internetrecht
LG München verurteilt Internet-Betrüger Wegen des Betriebs von insgesamt 19 sogenannten Fakeshops hat das Landgericht München I am gestrigen Tag nach einer Anklage der bei…
Kein Schadensersatz in Geld wegen nicht gewährter Urlaubstage im bestehenden Arbeitsverhältnis
Posted in Allgemein, and Arbeitsrecht
Bundesarbeitsgericht Urteil vom 16. Mai 2017 Neunter Senat – 9 AZR 572/16 – Entscheidungsstichwort: Kein Schadensersatz in Geld wegen nicht gewährter Urlaubstage im bestehenden Arbeitsverhältnis…
Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse
Posted in Allgemein, Presserecht, and Urheberrecht
Bundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof Fragen zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse vor Beschluss vom 27. Juli 2017 – I ZR 228/15 – Reformistischer Aufbruch Der unter anderem für das…
Nie mehr Tofubutter, Pflanzenkäse oder Veggie-Cheese – pflanzliche Produkte dürfen keine Bezeichnung führen, die tierischen Ursprungs entspringen
Posted in Allgemein, and Wettbewerbsrecht
Gerichtshof der Europäischen Union PRESSEMITTEILUNG Nr. 63/17 Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie „Milch“, „Rahm“, „Butter“, „Käse“ oder „Joghurt“ vermarktet werden, die…
LG Bielefeld – Werbeaussagen über Vibratoren
Posted in Allgemein, Internetrecht, and Wettbewerbsrecht
Wenn Vibratoren streiten. Ein sehr lehrreiches Urteil über Orgasmus Garantien und „schnellere, intensivere und multiple Orgasmen“ Das LG Bielefeld führt z.Bsp. aus: „Bei der Werbeaussage…